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Bekanntmachung des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-Pfalz

Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben:
Haltepunkt (Hp) Speyer Süd: Neuerrichtung des Haltepunktes in der Stadt Speyer,
ca. von Bahn-km 10,1 bis Bahn-km 10,4 der Strecke 3400, Schifferstadt - Berg Ð (F) - Planoffenlage nach § 73 Abs. 3 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

Das Eisenbahn-Bundesamt Außenstelle Frankfurt/Saarbrücken hat dem Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz für die vorgenannte Maßnahme Planunterlagen zur DurchfÜhrung eines Anhörungsverfahrens nach § 18 a Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § 73 ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) zugeleitet. Das Vorhaben hat den Neubau des Haltepunktes Speyer Süd zwischen km 10,1 und km 10,4 zum Ziel. Für dieses Vorhaben werden Grundstücke in der Gemarkung Speyer beansprucht. Näheres über Art und Umfang der beantragten Maßnahme und deren Auswirkungen ist den Planunterlagen (Pläne, Zeichnungen, Erläuterungen, Verzeichnisse und Berechnungen) zu entnehmen, die zu jedermanns Einsichtnahme ausgelegt werden.

Hier der direkte Link zu den Planunterlagen

https://www.lbm.rlp.de/Aufgaben/Schienenverkehr-Seilbahnen/Planfeststellungsunterlagen/

Die Planunterlagen liegen außerdem in der Zeit vom

20.03.2017 bis einschließlich zum 19.04.2017

bei der
Stadtverwaltung Speyer
Maximilianstraße 100
67346 Speyer Dienstzimmer 301

zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Dienstzeit
Mo-Do 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Fr 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr

Jeder kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der oben genannten Auslegungsfrist, das ist bis einschließlich zum 03.05.2017 bei der

Stadtverwaltung Speyer,
Maximilianstraße 100
67346 Speyer

- schriftlich oder
- zur Niederschrift oder
- durch E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz an:

stv-speyer@poststelle.rlp.de

oder beim

Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz,
Friedrich-Ebert-Ring 14 - 20,
56068 Koblenz

oder - zur Niederschrift oder - durch E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz an:

lbm@poststelle.rlp.de

unter Angabe von Name und Anschrift Einwendungen gegen den Plan erheben.

Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftenlisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleich lautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Name, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Andernfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben.

Nach Ablauf dieser Einwendungsfrist sind Einwendungen ausgeschlossen
(§ 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG).

Einwendungen und Stellungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen (§ 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG).

 

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